Umweltverträglichkeit in der Abfallwirtschaft

Umweltvertraglichkeit und Abfallwirtschaft - zwei Reizworter, die bei Planung und Durchfiihrung von Zulassungsverfahren fur Abfallverbrennungsanlagen, Deponien und anderen Abfallwirtschaftseinrichtungen immer wieder zu kontro versen Diskussionen und Auseinandersetzungen fiihrten und fiihren. Zum einen wollen die Bauherren moglichst schnell und kostengiinstig ihr Projekt realisieren und stehen deshalb der UVP skeptisch gegeniiber, zum anderen sehen die An WOhner und andere "Betroffene" ihre Gesundheit gefahrdet und hoffen auf die UVP als eine "Wunderwaffe". Hinzu kommt eine starke Emotionalisierung und Komplexitat der Materie. Schlagworte wie "Giftdeponie", "Pyrornanie" und "Seveso-Gift" treffen im oder am Rande von Zulassungsverfahren mit technischen Wortschopfungen und Ab kiirzungen wie "Therrnische Restabfallverwertungsanlage" oder "TASi-Klasse-2- Deponie" aufeinander. Das erschwerte oftmals eine an der Sachlage orientierte und beschleunigte Abwicklung von Zulassungsverfahren. Die Offentliche Diskussion im Zusammenhang mit Abfallwirtschaftsanlagen hat sich vielerorts beruhigt. Das mag zum einen am derzeit zu beobachtenden "Planungsstillstand" fur neue Abfallwirtschaftsanlagen liegen; hier kann sicher lich auf die Bemiihungen bei der Abfallverrneidung und -verwertung verwiesen werden. Zum anderen ist eine gewisse Scheu vieler "Entsorgungspflichtiger" festzustellen, den langen und hiiufig steinigen Weg durch ein Zulassungsverfahren zu beschreiten. Ihnen bietet doch die Technische Anleitung Siedlungsabfall hin sichtlich der Abfallvorbehandlung bestimmte Ubergangslosungen zum Teil bis ins Jahr 2005 an. Solange noch Deponiekapazitaten zur Verfiigung stehen, wird nur zogerlich den Notwendigkeiten weiterer Planungen ins Auge geschaut. Angesichts der Novellierung der EG-UVP-Richtlinie und des Fristengefiiges der TA Sied lungsabfall diirfte diese Ruhe nur von vorubergehender Natur sein.